BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Coesfeld

Zum Koalitionsvertrag: Klimapolitik ohne Ambitionen

„Die schwarz-rote Koalition macht da weiter, wo sie 2021 aufgehört hat: Auf keine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit hat sie auch nur den Hauch einer Antwort!“ Norbert Vogelpohl ist von dem Koalitionsvertrag enttäuscht.  Für den Sprecher der Coesfelder GRÜNEN ist unübersehbar, dass Deutschland und die Weltgemeinschaft vor drei zentralen Herausforderungen stehen: Der Kollaps der Ökosysteme mit der Klimakrise und der Krise der Artenvielfalt, die Erosion der regelbasierten Ordnung in der Welt und nicht zuletzt das Erstarken des globalen Rechtsextremismus.

„Nach den Sondierungen dachten wir, dass die Koalition keine Idee hat, wie sie die Klimaziele erreichen soll. Heute wissen wir: Die kleine Koalition hat nicht einmal mehr den Anspruch, die Klimaziele zu erreichen,“ so der bündnisgrüne Kommunalpolitiker weiter. Die Klimaziele 2045 sollen laut Koalitionsvertrag aufgeweicht werden. Auch der europäische Green Deal werde in seiner Substanz angegriffen, wenn die neue Koalition in Frage stellt, dass ab dem Jahr 2035 keine Verbrenner neu zugelassen werden sollen. Die Erhöhung der Pendlerpauschale, die Verteuerung des Deutschland-Tickets – für Vogelpohl deutliche Beispiele für Schritte in die klimapolitisch falsche Richtung.

„Diese Koalition wird durch uns die Opposition bekommen, die dieses Land jetzt dringend braucht. Ökologisch ambitioniert, klar in der Sache, konstruktiv fürs Land – darauf kann man sich verlassen,“ kündigt Vogelpohl abschließend an.



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