Interessante Gespräche rund um Fragen der inneren Sicherheit

Zu einem „Austausch vor Ort“ war die Dorothea Deppermann auf Einladung des grünen Kreisverbandes zu Gast in Coesfeld. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der inneren Sicherheit, einem Schwerpunktthema der grünen Landtagsabgeordneten aus Münster. KV-Sprecher Patrick Jansen erläuterte einleitend, die deutliche Kritik am Einsatz der Polizei-Software „Palantir“, die auch im Kreisverband Coesfeld deutlich geäußert wurde. Dorothea Deppermann teilt die Sorge, dass durch diese Analyse-Software sensible, personenbezogene Daten in falsche Hände geraten können. Palantir gilt vielen als Datenkrake, die wie trojanisches Pferd wirkt und Daten für Unbefugte zugänglich macht.  Außerdem besteht die Gefahr, dass der US-amerikanische Tech-Oligarch und Trump-Kumpel Peter Thiel, dem das Software Unternehmen Palantir gehört, willkürlich die Nutzung dieses Programmes in NRW kurzfristig unterbindet. Diese Gefahr habe, so Deppermann, Innenminister bewogen, mittelfristig ein EU-rechtskonformes Recherchetool zu beschaffen.

„Bei Fragen der Sicherheit geht es auch um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger“, so Deppermann. Das Gefühl von Sicherheit wird durch Sauberkeit, Sichtbarkeit und Helligkeit befördert. Die Gesprächsrunde war sich daher auch einig, dass der öffentliche Raum, auch die Busse und Bahnen, diese Grundlagen für ein gutes Sicherheitsgefühl erfüllen muss.