MdL Dorothea Deppermann: Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie

Die Zahlen zu politisch rechts motivierten Straftaten für das Jahr 2022 zeigen einen NRW weiten Anstieg um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Straftaten der Hasskriminalität sind um fünf Prozent gestiegen. Hasskriminalität – also rassistische, islamfeindliche, antisemitische, antiziganistische und andere menschenverachtende Straftaten – macht 84 Prozent aller politisch rechts motivierten Gewalttaten aus. Dass es ein großes Dunkelfeld in der Statistik gibt, zeigt die hohe Zahl an Straftaten aus der sogenannten Delegitimierer-Szene, die eng mit dem Rechtsextremismus verbunden ist, deren Straftaten aber nicht in der Statistik der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet werden. Die Zahl der Straftaten in Coesfeld ist nach einem Rückgang 2021 auf 3 im Jahr 2022 wieder auf 8 Straftaten angestiegen.

Dazu erklärt Dorothea Deppermann: „Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere vielfältige demokratische Gesellschaft und darf nicht gesellschaftsfähig werden. Auch in Coesfeld müssen wir uns geschlossen dem Rechtsextremismus entgegenstellen. Als schwarz-grüne Koalition gehen wir konsequent gegen Rechtsextremismus vor und unterstützen Menschen, die von Rassismus betroffen sind. Dazu werden wir eine Landesantidiskriminierungsstelle einrichten und ein Landesantidiskriminierungsgesetz einführen.

Viele Menschen sind alltäglich mit menschenverachtenden Äußerungen und Angriffen konfrontiert. Rassismus, Menschenverachtung und Hass sind die Triebfedern des Rechtsextremismus. Wir müssen dafür sorgen, dass Rassismus nicht unwidersprochen bleibt und sich alle Menschen in Coesfeld sicher fühlen können. Wir werden uns weiterhin entschieden gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen.“

Zum Hintergrund:

Die Zahlen für Coesfeld in den letzten Jahren:

2018: 9 – 2019: 10 – 2020: 7 – 2021: 3 – 2022: 8



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